BMSGPK: Rauch/Kocher: EU-Pharmapaket soll Medikamentenversorgung langfristig sicherstellen
Einbindung aller nationalen Interessengruppen sichert koordinierte Vorgehensweise
Sichere, leistbare und wirksame Medikamente für alle: Das ist das Ziel des EU-Pharmapakets, das die Europäische Kommission vorgelegt hat. Es soll Innovation fördern und Anreize setzen, Forschung und Produktion wieder stärker in Europa anzusiedeln. Der nationale Prozess zum europäischen Pharmapaket startete heute mit einer Auftaktveranstaltung im Gesundheitsministerium. Damit werden alle wichtigen Stakeholder in Österreich eingebunden. “Der aktuelle Medikamentenmangel zeigt deutlich die Herausforderungen, vor denen wir derzeit stehen. Das Problem betrifft alle EU-Staaten gleichermaßen. Es ist auch nur auf europäischer Ebene wirklich lösbar”, ist Gesundheitsminister Johannes Rauch überzeugt. „Ein hervorragendes Gesundheitssystem ist ein zentrales Anliegen der Bundesregierung. Österreich ist ein sehr stark aufgestellter Pharmastandort in der EU. Der Bundesregierung ist es wichtig, den Pharmastandort weiter zu stärken. Dabei spielen Forschung und Produktion eine zentrale Rolle, denn nur durch eine enge Verzahnung beider Bereiche können Unternehmen innovative Lösungen entwickeln und gleichzeitig eine zuverlässige Versorgung sicherstellen. Durch Investitionen in Forschung und durch Innovationsschutz sichern wir langfristig nicht nur den Standort, sondern auch die Versorgungssicherheit, die Wettbewerbsfähigkeit und hochwertige Arbeitsplätze. Innovation in Form von besseren und neuartigen Arzneimitteln kommt allen Patientinnen und Patienten zugute,” so Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher. ****
Im November 2020 legte die Europäische Kommission die künftige Arzneimittelstrategie vor. Damit wurde eine Überarbeitung der geltenden Vorschriften eingeleitet. Sie soll Antwort auf die aktuellen Herausforderungen im Arzneimittelsektor geben, allem voran dem Medikamentenmangel. Im April 2023 präsentierte die Kommission schließlich die Entwürfe für eine Überarbeitung der Arzneimittelgesetzgebung. Wichtiges Ziel ist es, die Produktion von Medikamenten wieder zurück nach Europa zu bringen. Medikamente müssen ohne Einschränkungen verfügbar, allgemein zugänglich und leistbar bleiben.
Expertise und Stakeholder:innenbeteiligung unerlässlich
Das EU-Pharmapaket beinhaltet eine Fülle von Neuregelungen im europäischen Arzneimittelrecht. Um frühzeitig Vertreter:innen aus Politik, Verwaltung, Interessenvertretungen, Zivilgesellschaft und Wirtschaft einzubinden, startete heute der nationale Prozess zum EU-Pharmapaket.
“Wir wollen die Expertise aller Interessengruppen in die künftigen Regelungen für Arzneimittel einbringen”, betont Gesundheitsminister Johannes Rauch. “Mit der Einbindung aller Stakeholder:innen möchten wir auch bestmögliche Transparenz während des gesamten Prozesses sicherstellen. Im Zentrum unserer Anstrengungen müssen jedenfalls die Interessen der Patient:innen stehen. ”
Gemeinsam gegen Arzneimittelknappheit
Österreich will bei den Verhandlungen die Bereitstellung von sicheren, wirksamen und leistbaren Arzneimitteln für alle erreichen. Dazu sollen Anreize für die pharmazeutische Industrie gesetzt werden, die Produktion auch wieder nach Europa zu verlegen. Neue gesetzgeberische Maßnahmen sollen dort greifen, wo medizinische Bedarfe nicht gedeckt sind.
In jüngster Zeit kam es in ganz Europa zu besorgniserregenden Engpässen bei bewährten Arzneimitteln. Die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, ist deshalb zentrales Element des EU-Pharmapakets. Um Engpässe in Zukunft in Österreich zu vermeiden, bereitet das Gesundheitsministerium parallel auch eigene Maßnahmen vor, um die Reserven von Medikamenten und Wirkstoffen in Österreich deutlich zu erhöhen. Dazu laufen bereits Gespräche mit allen beteiligten Stakeholder:innen.
“Die Herausforderungen im pharmazeutischen Sektor können wir nur in gemeinsamer Anstrengung bewältigen. Der Vorschlag der Kommission stellt dafür eine gute Ausgangsbasis dar”, so Gesundheitsminister Rauch abschließend.
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Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK)
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